Ab Herbst vor Gericht

Prozess gegen Wolbergs und Co. kann ein Jahr dauern

Regensburg – Jetzt steht es fest: Am 24. September beginnt das Verfahren in der Regensburger Korruptionsaffäre. Von diesem Zeitpunkt an müssen sich Joachim Wolbergs und Co. vor dem Landgericht erklären. Der Prozess kann ein Jahr dauern.

Von Mario Hahn

Am Mittwoch gab die 6. Strafkammer des Landgerichts Regensburg bekannt, dass die Hauptverhandlung im Strafverfahren gegen den suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, den Bauunternehmer Volker Tretzel, dessen früheren Mitarbeiter Franz W. und den Stadtrat Norbert Hartl am 24. September beginnt. Bis 30. April 2019 sind zunächst 70 Verhand-lungstage angesetzt. Bleibt es dabei, könnte man mit einem Urteil im Mai 2019 rechnen.
Das Gericht hat aber zusätzlich 28 weitere Reservetage bis 12. September 2019 eingeplant. Somit könnte der Prozess in der Regensburger Korruptionsaffäre insgesamt 98 Verhandlungstage andauern. Auch eine weitere Verlängerung ist nicht ausgeschlossen. Der Mammut-Prozess könnte so länger als ein Jahr dauern.
„Mit dem Zeitansatz bei der Terminierung trägt die Kammervorsitzende den Besonderheiten Rechnung, dass der Prozessstoff sehr komplex und die Anzahl der Verfahrensbeteiligten außergewöhnlich hoch ist“, erklärte Gerichtssprecher Thomas Polnik.
So wirken am Verfahren neben der Staatsanwaltschaft die vier Angeklagten und voraussichtlich zehn Verteidiger mit. Im Moment ist die Vernehmung von 65 Zeugen geplant, manche werden voraussichtlich auch mehrfach vernommen werden.
Der Prozess beginnt mit der Verlesung der Anklageschrift. Im Anschluss sind mögliche Einlassungen der Angeklagten vorgesehen. Ab Oktober wird das Gericht verschiedene Sachverhalte unter die Lupe nehmen. Zuerst das Verhältnis Tretzels gegenüber dem Jahn Regensburg. Danach geht es um die Parteispenden für den SPD-Ortsverein Stadtsüden von Wolbergs. Im Anschluss befasst sich das Gericht mit dem Themenfeld Nibelungenkasernenareal. Weitere Themen im Prozess: mögliche Vergünstigungen bei Renovierungen, Wohnungskäufe und -verkäufe, die Wohnbebau-ung am Roten-Brach-Weg und ein Sparkassenkredit. Anschließend folgt das Plädoyer der Staatsanwaltschaft, dann das der Verteidigung. Die Angeklagten haben das letzte Wort.
Wolbergs und die weiteren Beschuldigten müssen sich vor Gericht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung sowie Verstößen gegen das Parteiengesetz verantworten. Bei der Vorteilsannahme und -gewährung geht es um diverse Bauprojekte auf der einen sowie Zuwendungen und Vergünstigungen bei Renovierungen auf der anderen Seite. Beim Verstoß gegen das Parteiengesetz geht es um Spenden von Tretzel an die Regensburger SPD, der er von September 2011 bis März 2016 rund 475.000 Euro in kleinen Summen zukommen ließ. Wolbergs hatte die Vorwürfe gegen ihn stets zurückgewiesen.